Filibustern
Man lernt ja an so Wahlabenden nie aus. Hier ein herzhaftes Beispiel aus Ö:
Von der Bedeutung, Jute statt Plastik zu verwenden
Den Beginn machte Abgeordnete Marijana Grandits mit einer fast fünfstündigen Marathonrede. Grandits berichtete unter anderem über die Bedeutung des Naturprodukts Jute für die Dritte Welt, beklagte vor allem die missliche Lage der Jutebauern in Bangladesh und Indien, sprach deren finanzielle Lage und zunehmende Verschuldung an, schilderte die Arbeitsweise der Kleinbauern, umriss die politischen Verhältnisse in beiden Ländern und bezeichnete die Betroffenen als Opfer eines Weltwirtschaftssystems, auf das sie keinen Einfluss hätten. Gefordert sei, sagte Grandits, eine globale Solidarität. Sie plädierte auch dafür, die Entwicklungszusammenarbeit zu überdenken, um sowohl positive Effekte in den Entwicklungsländern als auch positive Rückwirkungen auf die Industrieländer zu bewirken.
Während der Rede von Grandits stieg die Unruhe im Saal allmählich, wenn auch die meisten Abgeordneten, wie die Zwischenrufe zeigen, vorerst eher mit Spott und Ironie als mit Ärger auf den Redemarathon reagierten. Als etwa Grandits nach mehreren Stunden den "Geschäftsantrag" stellt, ihren Redebeitrag "aus psychologischen Gründen" für zwei Minuten zu unterbrechen, protestierten die FPÖ-Abgeordneten Karin Praxmarer, Edith Haller und Hans Schöll mit den Worten "Das können wir nicht, es war gerade so spannend!", "Ich weiß noch nicht, was Jute ist!" und "Was kostet ein Sack Jute?". Zuvor hatte bereits ÖVP-Abgeordnete Ingrid Tichy-Schreder für Aufmerksamkeit gesorgt, indem sie Grandits einen Kaffee ans Rednerpult brachte – weil Kaffee harntreibend wirkt, wie später vermutet wurde.
Dem Wunsch von Grandits, kurz zu pausieren, wurde von Nationalratspräsident Heinz Fischer jedenfalls nicht stattgegeben, kurze Zeit später beendete sie ihre Rede unter anhaltendem Beifall der Grünen. Erst danach unterbrach Fischer die Sitzung für Beratungen der Präsidiale für rund 50 Minuten.
Die Geschäftsordnung kommt ins Spiel
Die anderen Fraktionen versuchten der Verzögerungstaktik der Grünen mit Mitteln der Geschäftsordnung zu begegnen, zunächst allerdings mit eher mäßigem Erfolg. Zwar nahm der Nationalrat nach Wiederaufnahme der Sitzung mehrheitlich einen VP-SP-Antrag auf Schluss der Debatte an, konnte damit aber nicht verhindern, dass sich noch eine Rednerin der Grünen Fraktion zum Jute-Übereinkommen zu Wort meldete. Mit ihrer schließlich 10 Stunden und 35 Minuten dauernden Rede stellte Petrovic einen neuen Rederekord im Nationalrat auf und "überholte" damit ihren Fraktionskollegen Walter Geyer, der im Juni 1988 genau 8 Stunden und 55 Minuten zum Luftreinhaltegesetz für Kesselanlagen gesprochen hatte.
Bevor Zweiter Nationalratspräsident Robert Lichal Petrovic das Wort erteilte, nahm allerdings noch ÖVP-Abgeordneter Heribert Steinbauer zum ungewöhnlichen Antrag der Regierungsparteien auf Schluss der Debatte Stellung. Steinbauer wollte zwar selbst, wie er erklärte, gegen eine Rücknahme der Kennzeichnungspflicht für Tropenholz stimmen, dennoch übte er Kritik am Vorgehen der Grünen und warnte davor, dass mit Filibuster-Reden der Sache vermutlich nicht gedient, sondern ihr vielmehr sogar ein schlechter Dienst erwiesen würde. Bei schwerwiegenden und heiklen Fragen sollte man versuchen, Verbündete zu gewinnen, statt Verbündete zu vertreiben, mahnte Steinbauer. "Es ist gleichgültig für mich, ob ich heute verliere oder morgen. Ich frage mich nur, ob es nicht gescheiter gewesen wäre, bezüglich Tropenholz heute zu verlieren und wenigstens argumentativ noch Freunde dafür zu gewinnen."
Petrovic spricht 10 Stunden und 35 Minuten
Petrovic ließ sich von Steinbauers Appell jedoch wenig beeindrucken und versuchte, den Abgeordneten mehr als zehn Stunden lang, die Bedeutung von Jute für die Dritte-Welt-Staaten nahezubringen und die Verantwortung der Industriestaaten einzumahnen. Nur ein einziges Mal musste sie dabei, weil sie vom Thema abwich, von Nationalratspräsident Heinz Fischer zur Sache gerufen werden. Mit dem Aufruf "Kauft Jute statt Plastik" beendete Petrovic schließlich in den frühen Morgenstunden, exakt um 4.09 Uhr, ihre Rede, wobei das Stenographische Protokoll Beifall bei den Grünen und Zugabe-Rufe bei ÖVP und SPÖ vermerkt.
Später erklärte Petrovic gegenüber Journalistinnen und Journalisten, es gehe ihr gut, sie sei "eigentlich gar nicht müde". Auch hätte sie durchaus noch weiterreden können, habe aber einen Qualitätsverlust befürchtet.
| von: wiesengrund | 5. Nov, 14:29
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